Startseite
  Adresse und Wegbeschreibung
  Unser Service
  Wissenswetes zum Nichtraucherschutz
  Bilder
  Getränke
  Speisekarte
  Unsere Aktivitäten
  Geplante Veranstaltungen
  Informationen zu Tom
  Kontakt

   Bayernfanclub Hemhofen 07
   Fußballergebnisse unserer 1. Mannschaft
   Fußballergebnisse unserer 2. Mannschaft
   Fußballergebnisse der 1.Bundesliga
   Fußballergebnisse der 2. Bundesliga
   TSV Hemhofen
   Alte Herren

Webnews



https://myblog.de/gaststaette-eulenbach

Gratis bloggen bei
myblog.de





 

08.11.2007

 

„Beim Gesundheitsschutz haben wir einen Durchbruch erreicht.” So das Fazit von Joachim Wahnschaffe (SPD) nach den Beratungen zum Nichtraucherschutz im Gesundheitsausschuss.

Einstimmig nahm der Ausschuss den von der Staatsregierung vorgelegten und von der CSU-Fraktion verschärften Gesetzentwurf zum Gesundheitsschutzgesetz (GSG) an. Das Gesetz beinhaltet einen umfassenden Nichtraucherschutz in Gaststätten, Festzelten und Festhallen. Aus dem Anwendungsbereich fallen geschlossene Gesellschaften heraus.

Sie habe gar nicht mehr zu hoffen gewagt, dass der Schutz vor Passivrauchen doch noch im großen Konsens erfolgt, sagte Kathrin Sonnenholzner (SPD). Allerdings ersparte sie der CSU und Staatsregierung nicht den Vorwurf, acht Monate vergeudet zu haben. Dem hielt Thomas Zimmermann (CSU) entgegen, dass es in seiner Fraktion einen gruppendynamischen Prozess gegeben habe, der nun „zu diesem äußerst positiven Ergebnis führte”. Letztlich habe bei der CSU die Vernunft gesiegt, so Renate Ackermann (Grüne). Ihre Fraktion sei von Anfang an für einen konsequenten Nichtraucherschutz eingetreten, ohne irgendwelche Ausnahmeregelungen. Stellvertretend für alle Fraktionen sprach Joachim Unterländer (CSU) von dem Gesetz als „Signalwirkung für die Gesellschaft” in puncto Gesundheitsvorsorge.

Friedrich H. Hettler

Am 12.12.2007 hatte der Bayerische Landtag das Gesundheitsschutzgesetz (GSG) verabschiedet, das am 01.01.2008 in Kraft getreten ist. Auf Grund von Problemen beim Vollzug des Rauchverbots in Festzeiten hat die Mehrheitsfraktion am 12.03.2008 beschlossen, dass das Rauchverbot in vorübergehend, d.h. für einen Zeitraum von höchstens 21 aufeinander folgenden Tagen, aufgestellten Bier-, Wein und Festzeiten sowie entsprechend vorübergehend als Festhallen genutzten ortsfesten Hallen erst nach Ablauf einer Übergangsfrist zum 01.01.2009 in Kraft treten soll.




Verantwortlich für die Inhalte ist der Autor. Dein kostenloses Blog bei myblog.de! Datenschutzerklärung
Werbung